Kantonaler Nutzungsplan Gewässerraum

(Copyright Planungsamt / BVD)

Ziele

Die Gewässerschutzgesetzgebung des Bundes (Art. 36a GSchG und Art. 41a ff. GSchV) beauftragt die Kantone den Gewässerraum verbindlich festzulegen, um die natürlichen Funktionen der Gewässer, den Schutz vor Hochwasser und die Gewässernutzung zu gewährleisten.

Vorgehen

Der Kanton Basel-Stadt erarbeitet zurzeit für das gesamte Kantonsgebiet einen kantonalen Nutzungsplan, welcher den Gewässerraum grundeigentümerverbindlich festlegen soll. Die Entwürfe werden voraussichtlich 2020 öffentlich aufgelegt werden. Die Nutzung und Bewirtschaftung innerhalb des Gewässerraums richtet sich nach Art. 41c GSchV. Im Grundsatz dürfen nur standortgebundene, im öffentlichen Interesse liegende Anlagen wie Fuss- und Wanderwege, Flusskraftwerke oder Brücken erstellt werden. Der definitive Gewässerraum erlaubt lediglich eine extensive Bewirtschaftung. Solange der definitive Gewässerraum noch nicht festgelegt worden ist, gilt der provisorische Gewässerraum gemäss Übergangsbestimmungen. Dieser ist im Geoportal des Kantons https://map.geo.bs.ch/s/cCu0 ersichtlich.